CDU sieht Showlauf der EBH

Pressemeldung des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe

03.05.2020 | Wilhelm Windszus | Hünxe

Wenn die EBH, wie jetzt geschehen, dazu auffordert, wieder Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Hünxe einzuberufen, sei sie daran erinnert, dass dieses bereits geschieht. Darauf macht der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe, Wilhelm Windszus, aufmerksam. Es handelt sich offensichtlich um einen reinen Showlauf der EBH.

Die Landesregierung NRW hat mit Wirkung vom 20.04.2020 Erleichterungen eingeführt, wonach Präsenzsitzungen der Räte und Ausschüsse wieder möglich sind. So hatte bereits am Dienstag, 28.04.2020, der Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Hünxe im großen Sitzungssaal des Rathauses Hünxe öffentlich getagt. Die EBH nahm an dieser Sitzung auch teil. Am 05.05.2020 tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Hünxe im Sitzungssaal des Rathauses öffentlich. Die Erleichterungen der NRW-Landesregierung werden also längst genutzt, so der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende.

Selbstverständlich wird auch das digitale Ratsinformationssystem genutzt. Zum E-Mail-Versand von Unterlagen kommt es allenfalls dann, wenn ergänzende umfangreiche Unterlagen noch an die Ratsmitglieder versandt werden. Er ist also nicht die Regel, wie die EBH zu suggerieren versucht, sondern lediglich eine Ergänzungsmaßnahme der Gemeindeverwaltung.