Ankurbelung der Wirtschaft

Um die Krise nach der Krise zu meister

16.06.2020 | Michael Wefelnberg

Das Thema Ankurbelung der Wirtschaft steht im Mittelpunkt einer CDU–Initiative für die nächste Ratssitzung der Gemeinde Hünxe am 17. Juni 2020.

 „Um die Krise nach der Krise zu meistern“, so CDU–Fraktionschef Dr. Michael Wefelnberg „ist es aus unserer Sicht angezeigt, dass auch unsere Kommune gestützt auf das Konjunkturpaket von Bundesregierung und Landesregierung tätig wird und notwendige Investitionen vorzieht.“

Zudem gebe es in dem Konjunkturpaket eine ganze Reihe von Fördermaßnahmen, deren Umsetzungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene überprüft werden sollten.
Genannt seien hier:

  • Modernisierung von Sportstätten,
  • Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schulen,
  • Ausbau der Infrastruktur für die E–Mobilität,
  • energetische Sanierungen kommunaler Gebäude
  • Digitalisierungsschub der Verwaltung und der öffentlichen Infrastruktur.

Für Hünxe könnte dies bedeuten, dass sowohl das E–Government als auch das öffentlich zugängliche WLAN–Netz ausgebaut werden. Finanziell könne die Gemeinde Hünxe über alledem zusätzlich finanziell von der Senkung der Mehrwertsteuer profitieren, wenn viele Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden können.

Zudem sollte die Kommune sowieso geplante Maßnahmen zu Erstellung von Baugebieten und Schaffung von weiteren Baumöglichkeiten innerorts planungsrechtlich beschleunigen, damit genügend Wohnraum geschaffen wird und die Wirtschaft Aufträge erhält.

Die Notwendigkeit eines raschen Handelns ergibt sich laut Wefelnberg durch einen Blick auf die Arbeitsmarktstatistik:
Auch im Kreis Wesel seien die Arbeitslosenzahlen im Mai im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres signifikant um 12,7 % auf eine Quote von 6,7 % gestiegen. Zudem befindet sich im Kreis Wesel statistisch jeder dritte sozial versicherungspflichtige Arbeitnehmer in Kurzarbeit. „Und damit aus diesen vielen Kurzarbeitern keine Arbeitslosen werden, ist jetzt auch auf kommunaler Ebene rasches Handeln erforderlich“, so die CDU–Fraktion Hünxe.